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Schonvermögen bei Elternunterhalt

Mit einem Beschluss vom 18.01.2017 hat der BGH entschieden, dass die eigengenutzte Immobilie nicht auf das Schonvermögen anzurechnen ist. Das bedeutet, dass die Immobilie bei der Berechnung des Schonvermögens nicht berücksichtigt wird.

Die Formel für das Schonvermögen ist nach BGH, Urteil vom 30.August 2006, AZ: XII ZR 98/04:

5% des letzten den Lebensstandard prägenden Bruttoeinkommens aus sozialversicherungspflichtigen und 25 % aus nicht sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung ab Vollendung des 18.Lebensjahres bis zum Berechnungszeitpunkt mit 4 % aufzuzinsen

Beispiel: unterhaftpflichtiges Kind 55 Jahre alt, jährliches Bruttoeinkommen 60.000,00, somit jährlich 3.000,00 €, hat ein Schonvermögen von 245.000,00 €

Da der Elternunterhalt eine Spezialmaterie darstellt und nicht mit dem Kindesunterhalt vergleichbar ist, sollten Sie immer anwaltliche Hilfe in Anspruch nehmen, wenn Sie auf Elternunterhalt in Anspruch genommen werden sollten.

 

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