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Hohes Alter kann Mieter bei Kündigung schützen

Das Amtsgericht Berlin Mitte, Az: 20 C 221/16, hatte sich mit einer Räumungsklage wegen Eigenbedarfs gegen ein 87 und 84 Jahre altes Ehepaar zu befassen. Die Eheleute wandten gegen die Kündigung ihr hohes Alter, ihren beeinträchtigten Gesundheitszustand, ihre langjährige Verwurzelung am Ort der Mietsache und ihre für die Beschaffung von Ersatzwohnraum zu beschränkten finanziellen Mittel ein.

Das AG hat die Räumungsklage abgewiesen. Die Berufung vor dem Landgericht Berlin, Urt. v. 12.03.2019 – 67 S 345/18 hatte keinen Erfolg. Allein das hohe Alter stelle einen Härtegrund  i.S.d. § 574 Abs. 1 Satz 1 BGB dar.

Eine Interessenabwägung zu Gunsten des Vermieters komme grundsätzlich nur dann in Betracht, wenn der Vermieter besonders gewichtige persönliche oder wirtschaftliche Nachteile für den Fall des Fortbestandes des Mietverhältnisses geltend machen könne, die ein den Interessen des betagten Mieters zumindest gleichrangiges Erlangungsinteresse begründeten.

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